Am vergangenen Wochenende fand der Parteitag des BSW Niedersachsen im Bürgerhaus Misburg statt.
In einer konzentrierten und konstruktiven Atmosphäre haben die Delegierten wichtige Weichen gestellt, um das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Niedersachsen geordnet und nachhaltig wachsen zu lassen. Mit der Verabschiedung organisatorischer Grundlagen wurde ein solides Fundament geschaffen, auf dem der weitere Parteiaufbau gelingen kann.
Ein besonderer Höhepunkt des Parteitags war das Grußwort der Fraktionsvorsitzenden der BSW-Regionsfraktion Jessica Kaußen. In ihrer Ansprache spannte sie den Bogen von den großen gesellschaftlichen Herausforderungen bis hin zu den ganz konkreten Problemen vor Ort. Sie machte deutlich, dass sich das BSW als Partei versteht, die sich um die Anliegen der Menschen kümmert – ehrlich, pragmatisch und lösungsorientiert.
Sie sprach die angespannte Lage bei Transdev an und hob die Bedeutung einer guten Erreichbarkeit von Krankenhäusern, besonders im ländlichen Raum, hervor. Das BSW setzt sich dafür ein, Klinikschließungen zu verhindern und regionale Gesundheitsstrukturen zu stärken. Außerdem betonte sie die Verantwortung, sich aktiv für den Frieden einzusetzen und mahnte zu mehr diplomatischen Bemühungen angesichts wachsender geopolitischer Spannungen.
Ein weiteres Thema, das die Delegierten beschäftigte, war die große Enttäuschung über die fehlende Entscheidung des Wahlprüfungsausschusses des Bundestages. Dieser verschleppt die Forderung nach einer erneuten Auszählung der Bundestagswahl. Aus Sicht des BSW ist dies ein fatales Signal für die Demokratie. Wenn begründete Zweifel nicht sorgfältig geprüft werden, leidet das Vertrauen in den demokratischen Prozess. Die Kritik an dieser Entscheidung war auf dem Parteitag deutlich und einhellig.
Insgesamt war der Parteitag ein wichtiger Schritt für das BSW Niedersachsen – ein Signal für eine Partei, die wachsen will, ohne ihre Werte und ihren Anspruch aus den Augen zu verlieren: Politik für die Mehrheit der Menschen zu machen.
