Der Antikriegstag erinnert an den Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen 1939 und an die Verantwortung, die daraus bis heute erwächst: Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!
Umso enttäuschender ist die diesjährige Erklärung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Zwar wird darin zu Recht auf Diplomatie und internationale Kooperation verwiesen, doch gleichzeitig akzeptiert der DGB die „Notwendigkeit“ einer Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit – und öffnet damit die Tür für weitere Aufrüstungsschritte. Damit verfehlt der Aufruf seine eigentliche Aufgabe: eine klare Absage an Kriegspolitik und Militarisierung.
Wer an den Antikriegstag erinnert, darf nicht gleichzeitig über die „richtige Höhe“ von Rüstungsausgaben diskutieren. Frieden entsteht nicht durch immer neue Milliarden für die Rüstungsindustrie, sondern durch soziale Sicherheit, internationale Verständigung und Diplomatie.
Wir als BSW-Regionsfraktion Hannover sagen klar:
Eine Politik, die Schulen, Wohnungen, Gesundheit und Klimaschutz kürzt, um Panzer und Raketen zu finanzieren, ist verantwortungslos. Sie verrät die Lehre aus unserer Geschichte.
Gerade jetzt wäre ein deutliches Signal nötig:
-Nein zur Wiedereinführung der Wehrpflicht!
-Nein zur Stationierung neuer US-Raketen auf deutschem Boden!
-Nein zu Waffenexporten in Kriegs- und Krisengebiete!
-Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr!
Der 1. September verpflichtet uns alle:
– Für Abrüstung statt Aufrüstung.
– Für Diplomatie statt Konfrontation.
– Für Frieden und Menschlichkeit statt Kriegspolitik.
Nie wieder Krieg. Nie wieder Faschismus. Für eine Politik der Vernunft – in Hannover, in Deutschland, in Europa.
