BSW – Seite 18 – Bündnis Sahra Wagenknecht Fraktion in der Regionsversammlung Hannover

Regionsfraktion organisiert Treffen der kommunalen Mandatsträger des BSW Niedersachsen

Am 7.12.2024 hatte unsere Fraktion die Kommunalverantwortlichen unserer Partei in Niedersachsen zu einem ersten Vernetzungstreffen eingeladen. Neben einführenden Vorträgen unserer Regionsabgeordneten Jessica Kaußen und Dr. Ulrich Wolf, referierte unser Co-Landesvorsitzender Dr. Holger Onken, über die Perspektiven des BSW Niedersachsen anlässlich der im Jahr 2026 stattfindenden landesweiten Kommunalwahlen. Neben der Verkehrspolitik

9. Dezember 2024

BSW-Regionsfraktion informiert über das Bürgergeld vor Ort

In dieser Woche waren die Fraktionsvorsitzende der BSW-Fraktion in der Regionsversammlung, Jessica Kaußen und ihr Fraktionsvize Dr. Ulrich Wolf, erneut vor Ort, um den direkten Dialog mit den Einwohnerinnen und Einwohnern zu suchen. Am regelmäßigen Infostand der Fraktion, vor dem Jobcenter in Hannover, standen sie Interessierten für Gespräche und Anliegen

27. November 2024

BSW-Regionsfraktion zeigt Solidarität mit dem Orange Day

Am Montag, den 25. November wird das Regionshaus in Orange erstrahlen, um auf die anhaltende Gewalt gegen Frauen und Mädchen aufmerksam zu machen. Die BSW-Regionsfraktion unterstützt diese wichtige Aktion und setzt sich für ein Ende der systematischen Diskriminierung und Gewalt ein, die viele Frauen täglich erleben müssen. „Der Orange Day

25. November 2024

Bericht von der Regionsversammlung vom 12.11.2024

Die vorletzte Versammlung im laufenden Kalenderjahr wurde politisch durch eine „Aktuelle Stunde“ zum Thema Antisemitismus in der Region Hannover eingeleitet. Hintergrund waren zahlreiche antisemitische Vorfälle in Hannover. Die SPD-Fraktionsvorsitzende erinnerte an die Zunahme solcher Vorfälle im laufenden Jahr, insbesondere auch die Schädigung von Stolpersteinen in der Region. In der Versammlung

12. November 2024

BSW-Antrag: „Kein Werben fürs Sterben“ von der Regionsversammlung abgelehnt. Bundeswehr darf weiter für den Soldatenberuf im öffentlichen Nahverkehr werben

Bereits im Vorfeld des von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius in Hannover organisierten öffentlichen Gelöbnis der Bundeswehr hatte die BSW-Fraktion einen Antrag eingereicht, dass die öffentlichen Verkehrsbetriebe keine Werbeverträge mehr mit der Bundeswehr annehmen sollen. Wir bleiben dabei, dass der Beruf des Soldaten keine Arbeit wie jede andere Verrichtung ist. Dass gerade

12. November 2024

BSW-Antrag zur Fortführung der Führerscheinumtauschkampagne für Senioren von der Regionsversammlung abgelehnt

Unser verkehrspolitischer Sprecher Dr. Ulrich Wolf hatte bereits im Verkehrsausschuss die Fortführung der Kampagne zur Abgabe der Fahrerlaubnis im Gegenzug zum Erwerb einer Jahresnetzkarte für Senioren gefordert. Das Programm soll aus Kostengründen eingestellt werden. Wolf plädiert dagegen, dass das Projekt fortgesetzt werden soll. Statt einer örtlich begrenzten Netzkarte sollte jedoch

12. November 2024