BSW – Seite 2 – Bündnis Sahra Wagenknecht Fraktion in der Regionsversammlung Hannover

Schweige nicht, wenn Unrecht geschieht“ – Erinnern heißt Verantwortung übernehme

Zum Holocaust-Gedenktag am 27. Januar gedenken die Regionsabgeordneten Jessica Kaußen und Ulrich Wolf aller Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Das Datum markiert die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee im Jahr 1945. Auschwitz steht bis heute als Symbol für den industriell organisierten Massenmord, für Antisemitismus, Rassenwahn und

27. Januar 2026

Antrag: Um Kosten zu sparen, kooperieren sprinti und RegioBus bei der Fahrzeugnutzung und Fahrzeugbeschaffung.

Antrag gemäß § 8 der Geschäftsordnung der Regionsversammlung Hannover In den Verkehrsausschuss am 5.2.2026 In den Regionsausschuss am 17.2.2026 In die Regionsversammlung am 24.2.2026 Antrag zu beschließen: Begründung: Es ist sinnvoll, die sprinti-Kleinbusse auch im Linienverkehr auf dem Land auf wenig frequentierten Relationen einzusetzen. Warum mit großen Bussen viel Luft

27. Januar 2026

BSW-Fraktion in der Region Hannover startet ins neue Jahr – Unsere Schwerpunkte!

Das Jahr 2025 war für die BSW-Fraktion in der Region Hannover ein arbeitsintensives, aber auch politisch klärendes Jahr. Wir stehen für Vernunft, soziale Gerechtigkeit und demokratische Transparenz – auch und gerade auf kommunaler Ebene. Unser Anspruch war und ist es, die Interessen der Einwohnerinnen und Einwohner gegen Fehlentwicklungen, wahltaktischen Aktionismus

22. Januar 2026

BSW-Fraktion in der Regionsversammlung :“Zusammenbruch des ÖPNV in der Region Hannover ist hausgemacht –Vertragsgrundlagen müssen dringend geändert werden“

Der massive Zusammenbruch des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in der RegionHannover während des Wintereinbruchs ab dem Abend des 8. Januar 2026 ist aus Sicht der BSW-Fraktion die Folge jahrelanger Fehlentscheidungen, struktureller Mängel und politischer Ignoranz. „Transdev und Metronom sind wirtschaftlich, personell sowie mit Blick auf Fahrzeuge nachweislich zu schwach aufgestellt. Gleichzeitig

15. Januar 2026

BSW Regionsfraktion verurteilt den US-Angriff auf die Souveränität Venezuelas

Am 3.1. haben die US-Streitkräfte mit militärischen Operationen gegen Venezuela gegen geltendes Völkerrecht verstoßen. Nicht von ungefähr verfügt das südamerikanische Land über die größten Ölreserven der Welt. Diese Ressourcen werden von US-Präsident Trump ganz unverhohlen als Eigentum der USA bezeichnet. Die Entführung des Staatspräsidenten Nicolás Maduro wird weltweit verurteilt und

4. Januar 2026

Alle Jahre wieder: Regionsversammlung beschließt Sparhaushalt 2026

Der Region Hannover geht es wie vielen anderen Kommunen in Niedersachsen. Die Ausgaben für die Aufgaben unserer Gebietskörperschaft steigen und halten mit den aktuellen Einnahmeninstrumenten der Region Hannover nicht mehr mit. Dabei ist das Dilemma bekannt. Die vom Bund beauftragten Ausgaben werden von eben diesem nicht ausreichend gegenfinanziert. Die Zuwendungen

18. Dezember 2025